Allgemeine Geschäftsbestimmungen (ABG)
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (kurz AGB) gelten in der am Tag der Bestellung gültigen Fassung für alle Bestellungen zwischen der Flameey GmbH und ihren Kunden. Das Warenangebot „Flameey-Akkusicherheitsbox“ richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Allen Vereinbarungen und Angeboten liegen, soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde, unseren, dem Vertragspartner bekannt gegebenen AGB zugrunde. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Mit der Abgabe der Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden und an sie gebunden. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften (insbesondere das KSchG) ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB unverändert wirksam.
2. Vertragsschluss
Die Flameey GmbH behält sich das Recht vor, das jeweilige Leistungsangebot jederzeit zu verändern. Alle Angebote sind freibleibend und als Aufforderung an den Kunden zu verstehen, selbst ein Angebot zu legen. Der Vertrag kommt durch Annahme der Bestellung durch die Flameey GmbH zustande, und zwar durch das Absenden einer Auftragsbestätigung mittels Post, Telefax oder E-Mail.
3. Sprache
Die Vertragssprache, welche sich auf den Vertragsinhalt, sonstige Informationen, Kundendienst und Beschwerdelegitimation bezieht, wenden grundsätzlich in deutscher Sprache angeboten.
4. Preise
Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, der sich aus dem Webshop und ähnlichen Publikationen der Flameey GmbH ergibt. Soweit nichts anderes angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben als Tagesbruttopreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer exklusive aller mit dem Versand entstehen Kosten. Sollten im Zuge des Versands Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu lasten des Bestellers. Die Preise für die angebotenen Lieferungen enthalten die Versandkosten für Österreich und Deutschland. Die Preise werden in EURO gestellt. Für unvorhergesehene Ereignisse behalten wir uns Nachberechnungen vor. Bei Verkäufen an Kunden aus der Schweiz fallen die Versandkosten sowie der Zoll an den Besteller an.
5. Lieferbedingungen
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen werden Versandkosten verrechnet. Die Versandkosten sind grundsätzlich im Preis der Produkte inkludiert (gilt für Österreich und Deutschland). Versandkosten sowie Zoll für Lieferungen in die Schweiz sind vom Besteller aus zu zahlen. Grundsätzlich gibt es auch die Möglichkeit der selbstständigen Abholung bei Flameey GmbH Kaltenbrunnerstraße 23 8700 Leoben, Österreich zu den nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten: 8:00 bis 13:00 Uhr oder telefonischer Vereinbarung (00436644001403).
Die Lieferung erfolgt im Grunde innerhalb von 7 Werktagen ab der Bestellung des Kunden, jedenfalls innerhalb von 30 Tagen ab Bestelldatum. Sollte aufgrund einer Nichtverfügung der Ware eine Bestellung nicht angenommen werden können, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebenen Lieferadresse. Bei unrichtigen, unvollständigen oder unklaren Angaben durch den Kunden trägt dieser alle daraus entstehenden Kosten.
Die Zoll- und Versandkosten für die Schweiz betragen je nach Gewicht gestaffelt zwischen xy € und xy €.
Die Lieferung wird nach Eingang der Rechnungssumme verschickt.
6. Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind, sofern nichts anders vereinbart, sofort ab Bestellung nach Zusendung der Bestellbestätigung mit anhängender Rechnung, einzuzahlen. Die Verrechnung erfolgt in Euro (€).
Die gesetzlichen (Verzugs)Zinsen nach § 1333 Abs 1 ABGB betragen für Nicht-Kaufleute gemäß § 1000 Abs 1 ABGB 4% jährlich. – Nach § 1333 Abs 2 ABGB betragen die gesetzlichen Verzugszinsen „zwischen Unternehmern aus unternehmerischen Geschäften" (= zweiseitige Handelsgeschäfte) 8% „über dem Basiszinssatz" (d.s. dzt insgesamt: 10,2 %). Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die Flameey GmbH berechtigt, nach ihrer Wahl den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens oder Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu begehren. Der Kunde ist bei Zahlungsverzug verpflichtet sämtliche der Flameey GmbH durch diesen Zahlungsverzug entstehenden zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens behält sich die Flameey GmbH vor.
Die Auswahl der jeweils verfügbaren Bezahlungsmethoden obliegt der Flameey GmbH. Folgende Zahlungsmöglichkeiten sind geboten: Paybal, Klarna, Stripe.
Reaktionszeit bei Reklamationen: Anfragen werden innerhalb von drei Werktagen beantwortet.
7. Gewährleistung
Ist die Ware mangelhaft oder wird sie innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fertigungs- oder Materialfehler schadhaft, so verpflichtet sich die Flameey GmbH primär nach ihrer Wahl entweder Ersatz zu liefern oder nachzubessern. Die Gewährleistung erfolgt grundsätzlich nach den allgemein gesetzlichen Bestimmungen. Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug), dann hat der Käufer Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist, Aufhebung des Vertrages (Wandlung). Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen.
8. Gefahrtragung
Beim Versand der Ware geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat aber der Verbraucher selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine unsererseits vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über.
9. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Kosten und Spesen im Eigentum der Flameey GmbH. Im Falle des Verzuges ist die Flameey GmbH berechtigt, ihre Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen.
10. Schutz von Unterlagen
An Zeichnungen, Pläne, Skizzen, Kostenvoranschläge und sonstigen Unterlagen wie Prospekte, Kataloge, Muster, Präsentationen und ähnliches behaltet sich die Flameey GmbH das Eigentums- und Urheberrecht vor. Jede Verwendung, insbesondere die Weitergabe, Vervielfältigung, Veröffentlichung und Zurverfügungstellung einschließlich des auch nur auszugsweisen Kopierens, bedarf ihrer ausdrücklichen Zustimmung.
Sämtliche oben angeführte Unterlagen können jederzeit von der Flameey GmbH zurückgefordert werden und sind ihr jedenfalls unverzüglich unaufgefordert zurückzustellen, wenn der Vertrag nicht zustande kommt.
Die Vertragspartner verpflichtet sich im Übrigen zur Geheimhaltung des ihm aus der Geschäftsbeziehung zugegangenen Wissens Dritten gegenüber.
11. Schlussbestimmungen
Auf Verträge zwischen der Flameey GmbH und dem Kunden/Besteller ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden unter Ausschluss der Bestimmungen des CISG und UN-Kaufrecht. Zwingende Bestimmungen des Landes, indem sich der Kunde gewöhnlich aufhält, bleiben von der Rechtswahl unberührt.
Sind die Besteller/Kunden Unternehmer iSd KSchG, so ist der Geschäftssitz der Flameey GmbH Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen ihr und dem Kunden/Besteller.